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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Landesstraßenbauprogramm 2023/2024

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landesstraßenbauprogramm 2022

    Der Ministerrat nimmt den vorgelegten Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2022 als Anlage des Haushaltsplans für…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landesstraßenbauprogramm 2025/2026

    Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms soll als Anlage in den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zum Haushaltsplan 2025

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Anfrage zum Haushaltsplan 2025".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Landesrichtergesetz (LRiG) Rheinland-Pfalz

    Anfrage nach dem LTranspG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Haushaltsplan 2022

    Haushaltsplan 2022 der Stadt Mayen

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Stadtverwaltung Mayen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Dritter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…

    1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Haushaltssatzung und Haushaltsplan

    Sie finden die aktuelle Haushaltssatzung und den aktuellen Haushaltsplan unter Ortsrecht & Satzungen, im Bereich…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Letzte Änderung:
    05.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Stadtverwaltung Idar-Oberstein
  • Transparenz-Informationen

    Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…

    • Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von Gemeinschaftswohnungen für betreute Wohngruppen und…

    • Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-02-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Soziale Mietwohnraumförderung

    • Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der…

    • Normen:VV DEU RP 20001228 FM 12 190-4533;VVRP-213120-FM-20001228-SF;§ 86 LBauO
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen