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  • Transparenz-Informationen

    Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…

    Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe

    Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schleuserbanden in Rheinland-Pfalz – erneute Großrazzia

    Ermittlungen gegen 13 Beschuldigte, Einschleusung vietnamesischer Bürger auf dem Landweg, Erkenntnisse der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien in vier Bundesländern gegen libanesischen Familienclan

    Erläuterung des Sachverhalts, durchgeführte polizeiliche Maßnahmen, bisher ermittelte Clanstrukturen;…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Antisemitismusprävention in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung

    Prävention gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als verbindlicher Teil der Lehrerausbildung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz

    Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen salafistische Netzwerke

    Festnahmen und Hausdurchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz, Vereitelung von Anschlagsplänen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen islamistisches Netzwerk auch in Rheinland-Pfalz

    Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen, Verdacht auf Unterstützung der radikalislamistischen Hamas;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…

    Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene

    Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Reichsbürger unter Terrorverdacht

    Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…

    Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…

    Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Interne Weisungen u Dokumente zum Umgang mit Rassismus

    Interne Weisungen u Dokumente zum Umgang mit Rassismus

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Anlage 1_Allgemeine Informationen zum AGG

    Anlage 1_Allgemeine Informationen zum AGG

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anlage_2_Präsentation_Mitarbeiter

    Anlage_2_Präsentation_Mitarbeiter

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anlage_3_Text_AGG

    Anlage_3_Text_AGG

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Auskunft des JM zu dort vorhandenen Unterlagen zum Thema Rassismus

    Auskunft des JM zu dort vorhandenen Unterlagen zum Thema Rassismus

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz