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-
Transparenz-Informationen
Zwischenbilanz der Clearingstellen Krankenversicherung
Arbeit der Clearingstellen seit 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Drei Jahre nach Einführung der dritten Reformstufe des…
Änderung am Eingliederungshilferecht durch Reform des Bundesteilhabegesetzes, Gleichstellung mit nicht behinderten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Schiedsstellenverfahren beim LSJV
Sachstandsdarstellung zu zeitlichen Verzögerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht über die aktuelle Situation des Schiedsamtes in…
Besetzung der Schiedsämter, Aufteilung nach Geschlecht, Entwicklung seit Änderung des Landesschlichtungsgesetzes,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Eingliederungshilfe im Ahrtal
Information der betroffenen Menschen, Hilfepläne durch die Einrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Situation der Eingliederungshilfe im Ahrtal
Information der betroffenen Menschen, Hilfepläne durch die Einrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand
Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk
Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz
Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX und Umsetzungsvereinbarung, Prüfungen der Werkstätten für Menschen mit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2019Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.01.2019Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2019Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in…
Bericht der Landesregierung zu Drs 17/7007 - Ziffer 23 a: Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Träger von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.10.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch: Durch die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Pläne der Landesregierung zur Neuregelung der Trägerschaft der…
Planungen zur Aufteilung der Trägerschaft der Eingliederungshilfe im Zuge der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
U. a. Neustrukturierung der Eingliederungshilfe, Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie