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  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur Änderung von § 44 Absatz 3 des Lebensmittel-…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Es soll um Aufsetzung auf die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Beiträge zur Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den…

    • Normen:VV DEU RP 20161222 9411 C - 51 230-0/34;VVRP-223230-BM-20161222-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Zentralstellen in Wirtschaftsstrafsachen

    • Normen:VV DEU RP 19821230 3262 - 1 - 17/82;VVRP-3262-1-17-82-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenfazit Niederschlagsjahr 2023 - Folgen für die Landwirtschaft…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Niederschläge im Jahr 2023…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Umweltschutz und nachhaltiges Leben <br />Beschluss des…

    Nachhaltiger Umgang mit Rohstoffen, Bekenntnis zu umweltfreundlichen und emissionsarmen Alternativen im…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    CDU (CDU)
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    Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion

    Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verkauf und Zukunft des Flughafens Hahn - Verantwortung der…

    Aktueller Stand des Verkaufsprozesses, Rolle der Landesregierung, Bewertung des Angebots vom russischem Oligarchen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken…

    Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges auf den Lebensmittelmarkt /…

    Auswirkung des Ukraine-Kriegs auf die Lebensmittelbranche, Unterstützung der Landwirte und Unternehmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol

    Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flächenfreigabe für die Nahrungsmittelproduktion

    Umsetzung der EU-Freigabe von geplanten Stilllegungsflächen für Nahrungsmittelanbau, Aussetzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Gasversorgung in Rheinland-Pfalz sichern unter dem Eindruck des…

    Auswirkungen des "Notfallplan Gas" bei gefährdeter oder gestörter Energieversorgung, Priorisierung der…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung im Hinblick auf die aktuelle Lage in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mangelnde Sicherheit der Atomenergie

    Berichterstattung der Landesregierung über den Beitrag von Atomstrom zur Energie sowie Wärmeversorgung im Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Erdgasversorgung für Rheinland-Pfalz

    Entwicklung des Erdgasbedarfs im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Versorgungssicherheit für chemische Industrie…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Stalinismus im Lehrplan

    Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung