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Transparenz-Informationen
Habeck bekräftigt geplantes Verbot neuer Öl- und Gasheizungen
Geplantes Verbot des Einbaus von Öl- oder Gasheizungen, schrittweiser Umstieg auf erneuerbare Energien bis 2045,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Übereiltes Verbot von Öl- und Gasheizungen unrealistisch
Geplantes Verbot des Einbaus von Öl- oder Gasheizungen, Auswirkungen, Förderung, Fahrplan im Bereich…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen Reichsbürger
Durchsuchung von deutschlandweit 130 Objekten am 7. Dezember 2022, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Keine Angabe
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Preiswerbeverbot bei Fleisch
Prüfung eines Preiswerbeverbot für Fleisch und Fleischprodukte durch das zuständige Bundesministerium, Haltung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt
Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Heilquellenschutzgebiete - Karten Regionalstellen SGD Nord
Karte der räumlichen Geltung der Heilquellenschutzgebiete bei Regionalstellen SGD Nord
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Überschwemmungsgebiete - Verordnungen
Rechtsverordnungen für Überschwemmungsgebiete Rhein, Mosel, Ahr, Nahe, Glan, Guldenbach, Simmerbach, Hahnenbach
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Heilquellenschutzgebiete - Ausnahmegenehmigungen Regionalstellen SGD…
Ausnahmegenehmigungen von den Verordnungsverboten durch Regionalstellen SGD Nord
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Wasserschutzgebiete - Karten Regionalstellen SGD Nord
Karte der räumlichen Geltung der Wasserschutzgebiete Regionalstellen SGD Nord
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Überschwemmungsgebiete - Verordnungen Zentralreferat SGD Nord
Rechtsverordnungen für Überschwemmungsgebiete durch Zentralreferat SGD Nord
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Überschwemmungsgebiete Regionalstelle Montabaur- Karten
Karten zu Rechtsverordnungen für Überschwemmungsgebiete; Arbeitskarten
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Wasserschutzgebiete der Regionalstelle WAB Trier - Verordnungen
Schutzgebietsverordnungen mit Ge- und Verboten für die einzelnen Schutzzonen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität