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Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Abstufung von Landesstraßen
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand des Kommunalen Klimapakts in Rheinland-Pfalz und…
Stand der Umsetzung von kommunalen Klimaschutzprojekten, Förderung durch Kommunalen Klimapakt (KKP) sowie…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2025Verantwortliche Stelle:
Büttner, Dr. Tobias, Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz GmbH -
Transparenz-Informationen
Partnerschaften mit der Ukraine
Vernetzung und Projekte im Rahmen der Partnerschaft mit der ukrainischen Oblast Winnyzja, Sachstand zu den…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.12.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Neues Konzept für die Landesgartenschauen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum bisherigen Konzept sowie zur…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Absage der Landesgartenschau 2032 - wirtschaftliche Folgen und neue…
Folgen der Absage sowie Gründe für den Start der Ausschreibung zur Landesgartenschau 2032, Befähigung der Kommunen…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick
Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einführung einer einheitlichen Software für die Stabsarbeit im Brand-…
Geplantes Inkrafttreten der Katastrophenschutz-Verordnung, mögliche Vorgabe einer bestimmten Software, kommunale…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Erweiterung der Zuständigkeit für Kontrollen gemäß § 42c WaffG auf die örtlichen Ordnungsbehörden…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mittelgebirgskonferenz 2025 - Anpassung an die Folgen des Klimawandels…
Konferenz im März 2025 zum Thema Klimawandelfolgenanpassung in mitleren und kleinen Kommune; Berichterstattung der…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…
Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
KuLaDig-Projektförderung für Lebenswege der Geschichte
Ausgewählte Kommunen und deren Ideen für Orte und Objekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine
Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…
Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
KulaDig
Digitale Erfassung kulturellen Erbes, Projekte, Erfolge und Erfahrungen der Kommunen, Fortführung über das Jahr…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
OZG-Leistungen - Zusage der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Rechnungshof Rheinland-Pfalz beanstandet ungenügendes Konzept der…
Rechnungshof bemängelt Regelungen zum Rückbau von Windenergieanlagen, Stellungnahme, Umsetzung der Vorschläge,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der…
Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport