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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…

    1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger…

    • Normen:VV DEU RP 20230726 7000-0007#2023/0004-0901 9521;VVRP-216200-BM-20230726-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026)

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b…

    Verlängerung des bestehenden Vertrages bis zum 31. Dezember 2025

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I…

    Inhalt der Förderrichtline zum Startchancen-Programm sowie Stand der Vorbereitung zur Umsetzung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Überblick über vom Land bzw. Bund geförderte Strukturen und Einrichtungen, Arbeit der Servicestelle Kulturelle…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung von Schienenwegen – Aktueller Sachstand und weiteres…

    Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur…

    Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Pauschale Beihilfe

    Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt

    Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung von Schienenwegen – Aktueller Sachstand und weiteres…

    Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…

    Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Kürzung der GAK-Mittel - Folgen für die heimische…

    Forstwirtschaft von geplanten Kürzungen betroffen, Folgen, Auswirkungen auf Landeshaushalt, Förderung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht…

    Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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