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Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kampagne #ScrollNichtWeg
Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im…
Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Angriff auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Trier
Verletzte Polizeibeamte, Abgabe von Warnschüssen, Fälle von Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Einsatz, Stand…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung