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Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kampagne #ScrollNichtWeg
Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Angriff auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Trier
Verletzte Polizeibeamte, Abgabe von Warnschüssen, Fälle von Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Einsatz, Stand…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz effektiv bekämpfen
Einrichtung der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", von der Landesregierung initiierte Maßnahmen; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und…
Studie beobachtet Anstieg von Fake News, Hassrede und digitaler Gewalt, Maßnahmen zum Schutz von Jugendlichen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Politisch motivierte Kriminalität nimmt laut BKA-Präsident zu: Bericht…
Aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Studie der deutschen UNESCO-Kommission: Hassrede und digitale Gewalt…
Berichterstattung der Landesregierung über Maßnahmen gegen Hassrede und digitale Gewalt im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"
Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bitburger Polizei
Brandanschlag in der Nacht zum 1. Mai, Festnahme von Tatverdächtigen, Kontakte der Tatverdächtigen zur Antifa und…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport