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Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023 -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen "Vereinte Patrioten" in Koblenz
Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…
Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021
Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit…
Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufhebung von Haftbefehlen durch das Pfälzische Oberlandesgericht…
Berichterstattung der Landeregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…
Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz: Klage wegen bisheriger…
Verkauf von Schadenersatzforderungen wegen zu hoher Holzpreise an amerikanische Kanzlei Burford Capital, Vorwurf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen Schleuser-Familienclan
aus Vietnam; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss u.a. zum Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"
Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Diensteistungsdirektion -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport