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  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 – Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2021 - Bericht der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020 Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Bericht der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 – Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 - Bewertung aus Sicht der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sachstand Einschulungsuntersuchung

    Entwicklung im Gesundheits-, Entwicklungs- und Sprachstand der Kinder je Kreis bzw. kreisfreie Stadt, Förderbedarf…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden

    Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden z. B. bei Kostenerstattung, Verbesserung der Echtzeit-Information…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Tourismusmodell Europa

    Ergebnis der europaweiten Konsultation im Rahmen der europäischen Agenda für den Tourismus 2030, Mehrwert der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Verordnung zu Altfahrzeugen

    Zeitpunkt des Inkrafttretens der EU-Verordnung, Umsetzung durch die Nationalstaaten, Verschrottung von Fahrzeugen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Mehrjähriger Finanzrahmen der EU-Kommission für die Jahre 2028 bis…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Einschätzung zu den gesetzten…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Digital Markets Act

    Überprüfung des Digital Markets Act (DMA) durch die Europäische Kommission, Kommunikation, Einschätzung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    WHO-Pandemieabkommen und die Bedeutung für Rheinland-Pfalz

    Geplanter Pandemievertrag zu Prävention, Lieferketten, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Bedeutung,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Landesmateriallager für persönliche Schutzausrüstung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur Eröffnung des Landesmateriallagers für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Prüfverfahren der ISB bei Corona-Überbrückungshilfe und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Ablauf der Prüfverfahren bei der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Gut vorbereitet auf die nächste Pandemie? - Pandemievorsorge in…

    Stand bestehender Pandemiepläne und identifizierte Schwachstellen, Einsatz und Ausbau von Frühwarnsystemen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…

    Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum

    Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Sondervermögen Corona: Einsatz im Tourismus

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die eingesetzten Bereiche im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024

    Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen und Rückforderungen der Corona-Soforthilfe Betriebe

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Auswirkungen und Handhabung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau