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Transparenz-Informationen
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Die Beratung der Vorlage wird vertagt.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…
1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin…
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen