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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

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    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“

    1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke

    Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende

    Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mainzer Frauennotruf schlägt Alarm - Zahl der sexuellen Gewalt gegen…

    Schutz von Mädchen und Frauen vor sexueller Gewalt, Ausstattung der Frauennotrufe mit finanziellen und personellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Umbau des Mainzer Frauenhauses

    Stand der aktuellen Baumaßnahmen im Frauenhaus in Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Razzia gegen Schleuser in acht Bundesländern einschließlich…

    Durchsuchungen in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld), Landau und Mainz, Ermittlungsansätze in…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Die Universitätsmedizin Mainz braucht jetzt Unterstützung des Landes -…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Auszeichnung des Mainzer Fastnachtsmuseums als "Museum des Monats"

    Besondere Qualität des Fastnachtsmuseums Mainz und Hintergrund der Auszeichnung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz - aktueller Stand

    Einhaltung des Zeitplans, Gespräche mit dem Archäologischen Landesamt, Einbindung von Land und Bund, Landesmittel;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand…

    Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen