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Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…
Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen
Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Wechselprüfung II
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Wechselprüfung insbesondere die Zahl der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Personalsituation bei den Grundbuchämtern
Situation im Bereich der Rechtspfleger, Rückstände bei Gericht, standortbezogene Auslastung, weitere Planungen die…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Prüfung nicht genehmigungspflichtiger Spendenaufrufe
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz zur Prüfung nicht genehmigungspflichtiger Spendenaufrufe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2021Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -
Transparenz-Informationen
Anfrage - Durchführung der Abiturprüfungen
Antwort des Ministeriums für Bildung betr. der Durchführung von Abiturprüfungen im Jahr 2020.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Herausgabe der eingereichten Abituraufgaben seit 2010 im Fach…
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe von Abituraufgaben, die von Schulen unter der Trägerschaft…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Herausgabe der originalen Fachabiturklausur
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe der originalen Fachabiturklausur.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Herausgabe der theoretischen Abschlussprüfung für die Ausbildung…
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe der theoretischen Prüfungsaufgaben für die Ausbildung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Listen zu Prüfungen der Realschulen plus
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Prüfungen der Realschulen plus in Rheinland-Pfalz.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen…
Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik zu Durchfallquoten der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt…
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Durchfallquoten der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Statistische Angaben zu Selbstanzeigen
Statistische Angaben zu Steuerstrafverfahren in den Jahren 2015 bis 2018 bei Selbstanzeigen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen