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-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Fünften…
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Dienstherrenwechsel, Versorgungslastenteilung, Abfindung
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung…
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt zum Staatsvertrag…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum Staatsvertrag zwischen dem…
1. Der Ministerrat stimmt dem Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tätigkeit der Justizpressestellen
- Normen:VV DEU RP 20171114 1271 - 1 - 1;VVRP-225000-JM-20171114-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages zur Beschleunigung von…
Beschluss des Rückführungsbeschleunigungsgesetzes, Vorbereitungen für die Umsetzung, Unterstützungsleistungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…
Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rückkehr- und Reintegrationsberatung
Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Aufnahmeeinrichtungen, Anzahl beratener Migranten, Anzahl beratender…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei