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    Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…

    Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems

    Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Berufung eines Landesantiziganismusbeauftragten

    Der Ministerrat beruft Herrn Michael Hartmann mit Wirkung vom 1. Juli 2025 als „Landesantiziganismusbeauftragten“…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Erweiterter Fährverkehr vom 28.03.2012, Loreley

    Vertrag zwischen Rhein-Lahn-Kreis, Rhein-Hunsrück-Kreis und Fähre Loreley GmbH & Co. KG über die Durchführung eines…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Auskunftsbegehren Verträge mit Juris GmbH, Verlag C.H. Beck oHG

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
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    Merkblatt über Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur (§ 47…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt zu Beihilfen für medizinische Vorsorgeleistungen für Mütter…

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen für medizinische…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären…

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Beihilfen zu Aufwendungen einer Sanatoriumsbehandlung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt künstliche Befruchtung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema künstliche Befruchtung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Kontaktlinsen

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Kontaktlinsen

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt_Gewährung von Beihilfen zu Pflegekosten

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Pflegekosten

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Krankenhausbehandlung

    Merkblatt Krankenhausbehandlung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt zahnärztliche Implantatversorgung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema zahnärztliche Implantatversorgung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Wahlleistungen im Krankenhaus

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Wahlleistungen im Krankenhaus

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Rehabilitationssport und Funktionstraining

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Rehabilitationssport und Funktionstraining

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Portal, elektr. Beihilfebescheid, Pin Brief

    Merkblatt Portal, elektr. Beihilfebescheid, Pin Brief

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Kostendämpfungspauschale

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Kostendämpfungspauschale (§ 60 BVO)

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen