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  • Transparenz-Informationen

    Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…

    Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kampf gegen Terrorismus und Extremismus

    Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a.…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…

    Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zweiter Fachkongress: Besondere Herausforderungen bei terroristischen…

    Fortbildung und Vernetzung von Akteuren des Brand- und Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes und der Polizei,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln

    Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Reichsbürger unter Terrorverdacht

    Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit…

    Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…

    Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2023 über die Arbeit der…

    Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschiedenes

    Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…

    Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport