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  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Ausführung von Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der ausgangsberechtigen Strafgefangenen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausführung, Anzahl der zum…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Folgen der anstehenden Abschaltung von 3G im Mobilfunknetz für…

    Medienberichte zur Abschaltung des 3G-Mobilfunknetzes in Deutschland ab Ende Juni 2021, Nutzung des älteren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig

    Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe

    Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen

    Leistungskürzungen bis zu 30 % unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Ausschluss höherer Minderungen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Innovative Infrastrukturprojekte

    Engagement in regionalen Versorgungsprojekten, innovative Infrastrukturprojekte wie z. B. die Eifel-Pipeline;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landwerke Eifel
  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Reform der Grundsteuer

    Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Neuordnung der Akkreditierung von Studiengängen und Hochschulen

    vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016, Sachstand, weitere Verfahrensablauf,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    a) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 24. Juli…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen
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    Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz

    1. Der Ministerrat beschließt die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz. 2. Der Ministerrat beauftragt das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung ausländischer Konsulate über Festnahme und…

    • Normen:VV DEU RP 20210902 9350-0002;VVRP-9350-002-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
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