Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (27)
- Bevölkerung und Gesellschaft (17)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (14)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (14)
- Regionen und Städte (12)
- Verkehr (9)
- Bildung, Kultur und Sport (8)
- Umwelt (7)
- Gesundheit (5)
- Internationale Themen (4)
- Wirtschaft und Finanzen (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Ministerium des Innern und für Sport (17)
- Ministerium der Justiz (15)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (9)
- Ministerium der Finanzen (8)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (3)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Staatskanzlei (1)
- Rechnungshof Rheinland-Pfalz (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- gerichtsentscheidung (62)
- mosel (13)
- bundesverfassungsgericht (10)
- weinbau (7)
- verwaltungsvorschrift (6)
- satz (6)
- land (6)
- fall (6)
- verfahren (5)
- staatsanwaltschaft (5)
- maßnahme (5)
- entscheidung (5)
- einzelfall (5)
- biodiversität (5)
- art (5)
- anlage (5)
- ärztlicher notdienst (4)
- zustimmung (4)
- umfang (4)
- stelle (4)
- sozialversicherung (4)
- sinn (4)
- richtlinie (4)
- regel (4)
- landesverordnung (4)
- inkrafttreten (4)
- grund (4)
- gewaltkriminalität (4)
- gerichtliche (4)
- gericht (4)
- förderung (4)
- europäischer gerichtshof (4)
- ermessen (4)
- beurteilung (4)
- bestimmung (4)
- aufgabe (4)
- antrag (4)
- anspruch (4)
- bildung (3)
- belang (3)
- bekanntgabe (3)
- behörde (3)
- bedeutung (3)
- beamter (3)
- beachtung (3)
- ausnahme (3)
- anwendung (3)
- angabe (3)
- ablichtung (3)
- ablauf (3)
-
Transparenz-Informationen
Forstwirtschaftliche Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten
Waldbewirtschaftung in Natura 2000-Gebieten, Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgerichts 2020 zur…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von…
Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Kritik am Wirtschaftsministerium nach dem Urteil des…
Urteil im Rahmen einer Kündigungsschutzklage, Kritik an den Bescheiden der Sparkassenaufsicht, keine…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schadensersatzzahlung wegen Steinschlaggefahr für Winzer-Grundstücke
Gerichtliche Verfahren in Rheinland-Pfalz betreffend die Thematik der Steinschlaggefahr für Winzergrundstücke und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Woche der Artenvielfalt: 15. bis 22. Mai 2022
Projekt "Lebendige Moselweinberge" als touristischer Anziehungspunkt, Präsentation des Weinbaugebiets Mosel…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die…
Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
BGH-Urteil zu Cum-Ex Geschäften
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den Fällen in Rheinland-Pfalz
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2020: Leichter Rückgang der Verurteilungen…
Entwicklung der Zahlen insgesamt, Anteil der Jugendlichen, Gewaltdelikte u. a.; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Beihilfen für die…
Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union, Verpflichung der Frankfurt-Hahn GmbH zur Rückzahlung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…
Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…
Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beförderungspraxis in der Landesverwaltung
Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…
Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Urteilsauswertung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz zum Einsatz…
Auswertung aller rechtskräftigen Urteile der Jahre 2013 und 2018 im Hinblick auf eines Messereinsatz, Ergebnisse…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz