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Transparenz-Informationen
Rückkehrprämie und freiwillige Ausreise
Freiwillige geförderte Ausreisen, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen
Presseberichterstattung über die Flucht eines weiteren Abschiebehäftlings aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von…
Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nicht für Gefährder…
Unzureichende Sicherheit der GfA in Ingelheim, ungeeignet für die Unterbringung von Gefährdern, die abgeschoben…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Sicherheitsvorkehrungen in der GfA Ingelheim
Deutlich höhere Belegungszahlen als in den Vorjahren, Umsetzung baulicher, sicherheitstechnischer und struktureller…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abschiebehäftling Hicham B. noch immer auf der Flucht
Flucht eines Abschiebhäftlings aus der psychiatrischen Anstalt in Alzey im Oktober 2017, Medienberichte über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber
Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückkehrpolitik in Rheinland-Pfalz
Forschungsbericht des Sachverständigenrats der deutschen Stiftungen für Integration und Migration, Ergebnisse des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat hinsichtlich der…
Erneute Initative Bayerns im Bundesrat zur Ergänzung der Liste um die Staaten Tunesien, Algerien, Marokko;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zahl der Ausreisepflichtigen und Duldungspraxis in Rheinland-Pfalz
Entwicklung und Zahl der ausreisepflichtigen Personen insgesamt sowie der vollziehbar ausreisepflichtigen sowie der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…
Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…
Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei