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  • Transparenz-Informationen

    Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen

    Presseberichterstattung über die Flucht eines weiteren Abschiebehäftlings aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von…

    Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Abschiebehäftling Hicham B. noch immer auf der Flucht

    Flucht eines Abschiebhäftlings aus der psychiatrischen Anstalt in Alzey im Oktober 2017, Medienberichte über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide

    Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber

    Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…

    Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…

    Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen von irakischen…

    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Tischfestnahmen und vorgetaeuschte Aushaendigung von Papieren

    Rundschreiben

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Unerfolgreiche Abschiebungen

    Anfrage zu unerfolgreichen Abschiebungen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Bußgeldverfahren im Geschäftsbereich des…

    • Normen:VV DEU RP 20251218 112#2025/0001- 0104 LfDI;VVRP-453000-LReg-20251218-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung der Struktur- und Genehmigungsdirektionen…

    • Normen:VV DEU RP 20251216 3031-0001#2025/0008-0601;VVRP-453000-MASDT-20251216-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Straf- und Bußgeldverfahren im…

    • Normen:VV DEU RP 20251216 075-0002-0401 415;VVRP-453000-FM-51216-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung

    • Normen:VV DEU RP 20050705 5650 - 1 - 3;VVRP-342000-JM-20050705-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…

    • Normen:VV DEU RP 20250605 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20250605-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
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