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Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 1
Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd
…Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Transparenz-Informationen
Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 2
Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd
…Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Transparenz-Informationen
Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 3
Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd
…Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Transparenz-Informationen
Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 4
nachgereichte Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Transparenz-Informationen
Anfrage zu Windpark Siesbach Stellungnahmen
Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zur Nutzung von Erdwärme mit Erdwärmesonden
Ziel des Leitfadens ist die Sicherstellung eines dauerhaften, flächendeckenden Grundwasserschutzes bei der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2010Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Versetzungen und Neueinstellungen von Lehrkräften
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz zu Versetzungen von Lehrkräften und Neueinstellungen in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.09.2021Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…
- Normen:VV DEU RP 20250605 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20250605-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz