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Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Trilogverhandlungen zur Verschiebung der Verordnung über…
Verschiebung der Verordnung, Erarbeitung von Leitlinien und FAQs (frequently asked questions), Prüfung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab
Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Verordnung zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten…
Reduktion von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 sowie Verbot für den Einsatz in Schutzgebieten wie z. B. Natura 2000,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Pflanzenschutzverordnung der EU
Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sustainable Use Regulation
Entwurf einer EU-Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, Auswirkungen auf die Obst- und…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA
Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichungsdatum der GAP-Verordnung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den geplanten Zeitpunkt der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen…
Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit von Bundeswehr und Landespolizei in Rheinland-Pfalz -…
Mögliche Planungen zu einer Anti-Terror-Übung in Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Terrorismus und Extremismus
Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand der Beschulungsmaßnahmen Lebensbedrohliche Einsatzmaßnahmen
Aus- und Fortbildungsprogramm u. a. zur besseren Vorbereitung auf terroristische Anschläge, Einsatzkonzeption,…
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Letzte Änderung:
17.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Zweiter Fachkongress: Besondere Herausforderungen bei terroristischen…
Fortbildung und Vernetzung von Akteuren des Brand- und Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes und der Polizei,…
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Letzte Änderung:
18.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport