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  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung durch Funkamateure beim Ausfall der BOS-Funknetze

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Zuwendungen 2021 Abteilung 4 der Aufsichts- und…

    Übersicht über die Zuwendungen im HH-Jahr 2021, die durch Abteilung 4 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage - Corona-Soforthilfe-Programm für Digitalisierung im…

    Antwort des Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bzgl. des Corona-Soforthilfe-Programms für die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage - Bildungsflatrate und Internetzugang für Schülerinnen und…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Bereitstellung von Bildungsflatrates und der Optimierung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bund-Länder-Vereinbarung „Künstliche Intelligenz in der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zur Zusatzverwaltungsvereinbarung DigitalPakt…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

    1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des vorgelegten Verwaltungsabkommens zur Umsetzung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport und der Ministerpräsidentin…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Klasse! Grundschulapp RLP: Flächendeckende Bereitstellung einer…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…

    Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2021: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 -…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum aktuellen Stand der Verwaltungsvereinbarung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Einsetzung „Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einsetzung des „Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes

    Der Ministerrat billigt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes. Er…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…

    1. Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport