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Verschiedenes

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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Landesförderprogramm „Implementierung betrieblicher Innovationen“…

• Normen:IBI;IBI RP;VVRP-701100-MWVLW-20210111-SF

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Regionalförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der…

• Normen:GRW 2022-2027;GRW 2022-2027 RP;VVRP-707000-MWVLW-20231208-SF

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Gewährung von Zuwendungen nach dem Landesgesetz zur Ausführung des…

• Normen:VV KIPKI Block 1;VV KIPKI Block 1 RP;VVRP-212900-MWVLW-20231204-SF

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Förderung der Modernisierung von selbst genutztem Wohnraum

• Normen:VV DEU RP 20200402 5114-0001#2020/0002-0401-4515;VVRP-233040-FM-20200402-02-SF

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Einsparung von Energie

• Normen:VV DEU RP 19800304 7017 - 1 - 2/80;VVRP-7017-1-2-80-JM-SF

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Wirtschaftsreise nach New York

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Wirtschaftsreise der Ministerin…

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70 Prozent der deutschen Unternehmen nach DIHK-Befragung von…

Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zu Stromausfällen in Unternehmen, Ursachen und…

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Filmförderung für den zweiten Teil von "Hiwwe wie Driwwe"

Medienförderung des Landes für zweiten Teil des Dokumentarfilms "Hiwwe wie Driwwe", Umfang der Förderung,…

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Kernenergiegipfel in Brüssel: Potenzial der Nuklearenergie voll…

Bewertung der verabschiedeten Erklärung auf dem Gipfel vom 21. März 2024 sowie Konsequenzen, Haltung der…

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Fünfzehnter Energiebericht der Landesregierung

Berichtszeitraum der Bilanzen 2020 bis 2021; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung…

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Kraftwerksstrategie der Bundesregierung - Auswirkungen auf die…

Medienberichte über geplante Kraftwerksstrategie der Bundesregierung, Auswirkungen, Bau von Gaskraftwerken,…

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Erneuerbare Energien und/oder Atomkraft der Rhein-Hunsrück-Kreis als…

Schülerwettbewerb der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Atomkraft, Teilnahme von Schulen aus dem…

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Zukunft Keramik- und Glasindustrie in Rheinland-Pfalz

Gesicherte und preiswerte Energieversorgung insbesondere für energieintensive Branchen, Gewährleistung guter…

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Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

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Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)

Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie…

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175 Jahre Revolution und Nationalversammlung - Verankerung im Lehrplan

Behandlung der genannten Themen im Geschichtsunterrichts, Vermittlung im Rahmen der Demokratiebildung;…

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Disziplinarverfahren bei der ADD

Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Vizepräsidentin a. D. der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,…

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Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)

Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie…

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Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona…

Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen…