Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (316)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (48)
- Ministerratsbeschlüsse (46)
- Wesentliche Unternehmensdaten (20)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (12)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (6)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- Öffentliche Pläne (1)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (1)
- Ministerium der Justiz (109)
- Staatskanzlei (32)
- Ministerium der Finanzen (6)
- Arbeitsgericht Kaiserslautern (5)
- Landgericht Frankenthal (Pfalz) (4)
- Arbeitsgericht Trier (4)
- Amtsgericht Grünstadt (3)
- Amtsgericht Bingen am Rhein (3)
- Amtsgericht Altenkirchen (3)
- Sozialgericht Speyer (2)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (2)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (2)
- Amtsgericht Speyer (2)
- Amtsgericht Mayen (2)
- Amtsgericht Kandel (2)
- Verwaltungsgericht Mainz (1)
- Staatskanzlei; LDI (1)
- Sozialgericht Koblenz (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei (1)
- Ministerium des Innern und für Sport (1)
- Landesbetrieb Daten und Informationen (1)
- Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (1)
- Amtsgericht Worms (1)
- Amtsgericht Pirmasens (1)
- Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße (1)
- Amtsgericht Landau in der Pfalz (1)
- Amtsgericht Bernkastel-Kues (1)
- justiz (405)
- fall (127)
- nummer (115)
- land (98)
- verfahren (97)
- satz (95)
- gericht (85)
- entscheidung (84)
- verwaltungsvorschrift (82)
- staatsanwaltschaft (79)
- person (77)
- rahmen (75)
- stelle (74)
- richter (72)
- aufgabe (71)
- anlage (71)
- bestimmung (68)
- regelung (66)
- inkrafttreten (64)
- einzelfall (63)
- grund (62)
- maßnahme (60)
- behörde (60)
- veröffentlichung (55)
- beamter (55)
- fassung (53)
- durchführung (53)
- amtsblatt (53)
- tätigkeit (51)
- justizblatt (51)
- tag (49)
- präsident (49)
- mitteilung (49)
- bedeutung (49)
- vorschrift (47)
- prüfung (47)
- änderung (45)
- verwendung (45)
- art (45)
- antrag (44)
- ablauf (44)
- dienststelle (43)
- maßgabe (42)
- beachtung (42)
- sinn (41)
- behandlung (41)
- anwendung (41)
- angabe (40)
- gesetze (39)
- bereich (39)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 966. Sitzung des Bundesrates am 23. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 971. Sitzung des Bundesrates am 19.10.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 967. Sitzung des Bundesrates am 27.04.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 997. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2020
Das Abstimmungsverhalten von Rheinland-Pfalz wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei; LDI -
Transparenz-Informationen
Wahrnehmung der Aufgaben der Kontaktstelle des Europäischen…
Die Geltungsdauer der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung vom 9. Oktober 2012 (JM 9350-4-77) - MinBl. S. 411…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zum Zwanzigsten…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen…
Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zentrales Mahngericht Mayen - Statistische Daten
Anfrage nach Verfahrenszahlen beim Zentralen Mahngericht Mayen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz
Informationen zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz
Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz
Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild-…
Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz