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  • Transparenz-Informationen

    Handlungsanweisung Härtefallregelung Aufenthaltsstatus

    Handlungsanweisung

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    1. Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    1. Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund

    • Normen:VV DEU RP 20150920 9413 B - Tgb.-Nr. 2112/15;VVRP-223272-MBWWK-20150920-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Berichtspflichten in Strafsachen (BeStra)

    • Normen:BeStra;BeStra RP;VVRP-4107-4-1-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung zum 9. und 10. Bericht über die Tätigkeit…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der Bezahlkarte

    Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete als Pilotprojekt in der Erstaufnahmeeinrichtung in Trier;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…

    Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte, Verzögerung der Einführung, Torpedierungsversuche; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neuerliche Kritik an der Arbeit der Härtefallkommission

    Bewilligungsquote und Auswirkungen auf die Arbeit der Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Zuzugsanreizen und sozialen Pull-Faktoren durch…

    Haltung der Landesregierung zur Einführung einer Bezahlkarte, mögliche Effekte, Positionen der Landesregierung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…

    Sachstand zur Umsetzung, Bewertung der Einführung einer Bezahlkarte, Umsetzung der Maßnahmen durch Kommunen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik

    Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung

    Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration