Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- gerichtsverfahren (23)
- verfahren (7)
- bestimmung (7)
- abtretung (7)
- änderung (6)
- zahlung (6)
- verwendung (6)
- regelung (6)
- nachweis (6)
- leistung (6)
- fall (6)
- einzelfall (6)
- auftrag (6)
- artikel (6)
- angabe (6)
- anforderung (6)
- ablauf (6)
- zustimmung (5)
- verzinsung (5)
- verwaltungsvorschrift (5)
- verwaltungsausgabe (5)
- umsetzung (5)
- sinn (5)
- satz (5)
- nummer (5)
- fassung (5)
- erhebung (5)
- bewilligung (5)
- bestätigung (5)
- beleg (5)
- ausnahme (5)
- ausgabe (5)
- anlage (5)
- abschluss (5)
- abrechnung (5)
- ermäßigung (4)
- erläuterung (4)
- erklärung (4)
- erfüllung (4)
- einsparung (4)
- einhaltung (4)
- buchführung (4)
- bindung (4)
- betrag (4)
- berücksichtigung (4)
- berichtspflicht (4)
- auszahlung (4)
- auflage (4)
- anwendung (4)
- abweichung (4)
Zeige 29 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Förderung von nicht flächen- und nicht tierbezogenen Interventionen im…
- Normen:VV DEU RP 20231016 8607;VVRP-784700-MWVLW-20231016-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Personalaktenrecht
- Normen:VV DEU RP 20220530 0506#2022/0001-0301 311;VVRP-203035-MdI-20220530-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Förderung von nicht-flächen- und nicht-tierbezogenen Maßnahmen im…
- Normen:VV EPLR EULLE;VV EPLR EULLE RP;VVRP-784700-MWVLW-20170731-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Operationellen…
- Normen:VV IWB-EFRE;VV IWB-EFRE RP;VVRP-707000-MWKEL-20151015-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO); hier: Bestimmungen zu den…
- Normen:VV DEU RP 20181116 61-0004-4210;VVRP-630000-FM-20181116-SF;LHO;§ 70 LHO;§ 71 LHO;§ 71a LHO;§ 72 LHO;§ 73…
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Ausführungsvorschriften zum Landeshinterlegungsgesetz (AVLHintG)
- Normen:AVLHintG;AVLHintG RP;VVRP-321300-MJV-20140827-SF;LHintG
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen "Vereinte Patrioten" in Koblenz
Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…
Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021
Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit…
Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aufhebung von Haftbefehlen durch das Pfälzische Oberlandesgericht…
Berichterstattung der Landeregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…
Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz: Klage wegen bisheriger…
Verkauf von Schadenersatzforderungen wegen zu hoher Holzpreise an amerikanische Kanzlei Burford Capital, Vorwurf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen Schleuser-Familienclan
aus Vietnam; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss u.a. zum Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz