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  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Demokratiebildung und Extremismusprävention

    Stellungnahme zu den Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betreffend Demokratiebildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit

    Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2022

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2021

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erdöl in Offenbach

    Bürgerinitiative "Kein Erdöl aus Offenbach", Aufforderung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aus- und Neubau fester Anlegestellen in Rheinland-Pfalz

    Fehlende Schiffsanleger bei Hochwasser, Widerstand von Flussanwohnern in Form von Bürgerinitiativen, Aus- und…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verfassungsschutzbericht 2020

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie

    Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2019

    Beobachtung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen der vergangenen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2018

    Beobachtung extremistischer verfassungsfeindlicher Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kampf gegen Terrorismus und Extremismus

    Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bürgerbewegung "Pulse of Europe"

    Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Ausstellung: In zwei Welten - 25 deutsche Geschichten, Deutsche…

    Rheinland-pfälzische Ausstellungsorte der von der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) in der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur