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Transparenz-Informationen
Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz
Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.12.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Konferenz zur Zukunft Europas
Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B.…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Europaplan 2020
Evaluation der Verwirklichung der Ziele im Europaplan 2020 sowie Akzentsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum
Sachstand des EU-Aktionsplans, Ziele zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Gebiete, Unterstützung des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Konferenz zur Zukunft Europas
Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.04.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates
Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz: Klage wegen bisheriger…
Verkauf von Schadenersatzforderungen wegen zu hoher Holzpreise an amerikanische Kanzlei Burford Capital, Vorwurf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Klage gegen das ZDF wegen ungleicher Bezahlung
Auskunft über die Gehälter der Kollegen der Klägerin, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…
Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Feinstaubinitiative der Veganen Gesellschaft Deutschland e. V.
Studien zu Feinstaubbildung in der Landwirtschaft, mögliche Musterklagen, Erfolgsaussichten der Klagen,…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Musterfeststellungsklage
Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zukunft des AKW Cattenom
Verzicht auf Klageerhebung gegen den Betrieb des Kernkraftwerks, französisches Beteiligungsverfahren, Strategie bis…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Klagen von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche PKW-Maut
Einschätzung der Klagen, Gespräche im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz zur PKW-Maut; Berichterstattung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017…
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für den Vorbereitungsdienst der Rechtsreferendarinnen und…
- Normen:VV DEU RP 20240419 JM 2220-0012;VVRP-315000-JM-20240419-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und…
- Normen:AktO;AktO RP;VVRP-1454-0028-2023-JM-SF
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktenordnung für die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (AktO-SG)
- Normen:AktO-SG;AktO-SG RP;VVRP-1454-0029-2023-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz