Transparenz-Informationen

Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…

1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…

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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…

Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…

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Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…

1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…

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Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…

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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…

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Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

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Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…

1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…

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Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

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Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen…

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in…

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Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…

1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…

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Durchführung der Schiedsamtsordnung (VVzSchO)

• Normen:VVzSchO;VVzSchO RP;VVRP-311200-JM-19911029-SF;§ 45 SchO

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Dienstanweisung „Nutzung von mobilen Endgeräten“

• Normen:VV DEU RP 20191202 DV5100.1 - 0008;VVRP-DV5100-1-0008-JM-SF

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Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA)

• Normen:OrgStA;OrgStA RP;VVRP-317300-JM-20160114-SF

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Ersatz von Sachschäden nach § 70 des Landesbeamtengesetzes

• Normen:VV DEU RP 20121105 1634:311*0;VVRP-203030-ISIM-20121105-SF

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Strafgerichtsbarkeit nach dem NATO-Truppenstatut und seinen…

• Normen:VV DEU RP 20040513 9270-4-6;VVRP-183000-JM-20040513-SF

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Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame…

Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung…

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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

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Folgen des Ukraine-Krieges für die innere Sicherheit und das…

Medienberichte über Diskriminierungen von Spätaussiedlern, Kenntnisse der LAndesregierung hierzu, Auswirkungen des…