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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2020/2021

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2020/2021

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der Innenstädte

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2019/2020

    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen

    vom 16. Dezember 2020

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2017-2018

    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 3. Januar 2019

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Innenstädte der Zukunft

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Die Beratung der Vorlage wird vertagt.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…

    1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2018-2019

    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 19. Dezember 2019

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation WohnPunkt RLP

    Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Ländlichen Dörfern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Digitale Vernetzung in Wohn- und Versorgungsformen für ältere Menschen

    Digitale Vernetzung in der ambulanten Versorgung älterer Menschen; Technische Universität Kaiserslautern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von flächenbezogenen Interventionen im Rahmen der Umsetzung…

    • Normen:VV DEU RP 20240716 8603;VVRP-781430-02-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtsorganisation in der Grundschule

    • Normen:VV DEU RP 20140408 9413 B - Tgb.-Nr. 1518/13;VVRP-223240-MBWWK-20140408-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    01.08.2024
    Verantwortliche Stelle: