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Transparenz-Informationen
Kunststoffvermeidung im Rahmen der EU-Kunststoffstrategie
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten und die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
KI Service Desk
KI-Service Desk der Bundesnetzagentur zur Unterstützung von Firmen bei der Umsetzung der KI-Verordnung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sachstand Verwertungskapazität für teerhaltigen Straßenaufbruch
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, vgl. auch Drs 18/10559
…Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Trilogverhandlungen zur Verschiebung der Verordnung über…
Verschiebung der Verordnung, Erarbeitung von Leitlinien und FAQs (frequently asked questions), Prüfung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa
Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Bewältigung wirtschaftspolitischer Herausforderungen auf dem Weg zur…
Lösungsansätze zur Entwicklung einer kreislauforientierten Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Die Potenziale von Recycling-Baustoffen nutzen - Herausforderungen…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zu den Potenzialen von…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab
Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für Altfahrzeuge
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Wiederverwendung und Verwertung von Fahrzeugen, Kriterien und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Verwendung von Recyclingbaustoffen forcieren - Defizite der…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Vorgaben der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
EU-Verordnung zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten…
Reduktion von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 sowie Verbot für den Einsatz in Schutzgebieten wie z. B. Natura 2000,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umweltverschmutzung im Windpark Obersimten: Hydrauliköl aus defektem…
Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, Maßnahmen zur Beseitigung, Zeitpunkt des Ölverlusts, Stand des Rückbaus und…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Rohstoff-Reserven in Rheinland Pfalz: Recycling ausbauen
Recycling von elektronischen Kleingeräten zur Gewinnung von seltenen Erden und Lithium, Maßnahmen zur Verstärkung…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
New European Bauhaus
Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2023Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Pflanzenschutzverordnung der EU
Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau