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  • Transparenz-Informationen

    EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab

    Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert

    Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Verordnung zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten…

    Reduktion von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 sowie Verbot für den Einsatz in Schutzgebieten wie z. B. Natura 2000,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bedeutung hochwertiger und ausgewogener Nachrichten-Berichterstattung…

    Besuch der SPD-Fraktion des Landtags beim Norddeutschen Rundfunk und der Tagesschau-Redaktion, Bedeutung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR

    Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Pflanzenschutzverordnung der EU

    Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sustainable Use Regulation

    Entwurf einer EU-Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, Auswirkungen auf die Obst- und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

    Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aufruf von Wissenschaftlern: Schluss mit der Falschberichterstattung…

    Berichterstattung im Jugendsender funk zum Thema Transgender, möglicher Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Veröffentlichungsdatum der GAP-Verordnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den geplanten Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Tierschutzskandal in pfälzischem Schlachthof

    Medienbericht über Verstöße gegen den Tierschutz in einem Schlachthof in der Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Gewalt gegenüber Bediensteten wird bestraft

    Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Strafverfolgung von Gewalt an Polizeibeamten, Feuerwehrleuten oder…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…

    Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Messerattacke im Supermarkt

    Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    JIMplus 2020 Corona-Zusatzuntersuchung

    Sonderuntersuchung zur Mediennutzung von Jugendlichen während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    LMK Medienanstalt Rheinland-Pfalz
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    Schließung der JVA Trier?

    Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz