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Transparenz-Informationen
KI Service Desk
KI-Service Desk der Bundesnetzagentur zur Unterstützung von Firmen bei der Umsetzung der KI-Verordnung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neues Schengener Informationssystem (SIS)
Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bekämpfung von Cyberkriminalität
Schaffung von Kommissariaten zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, Etablierung einer Task-Force, Umsetzungsstand;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Trilogverhandlungen zur Verschiebung der Verordnung über…
Verschiebung der Verordnung, Erarbeitung von Leitlinien und FAQs (frequently asked questions), Prüfung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2025Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Erfolgreicher Schlag gegen Geldautomatensprenger
Polizeiliches Vorgehen gegen Geldautomatensprenger im Oktober 2024 unter Federführung des Landeskriminalamts…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufklärungsquote Cyberkriminalität
Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab
Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Verordnung zum Verbot von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten…
Reduktion von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 sowie Verbot für den Einsatz in Schutzgebieten wie z. B. Natura 2000,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Digitalisierung und Internationalisierung des Kriminalitätsgeschehens, Projekt "KriBe 5.0 - Kriminalitätsbekämpfung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Digitalisierung und Internationalisierung des Kriminalitätsgeschehens, Projekt "KriBe 5.0 - Kriminalitätsbekämpfung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand beim Pakt gegen sexualisierte Gewalt
Stand des Arbeitsprozesses; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Entwicklung bei grenzübergreifender Kriminalität und Cyberkriminalität, Organisationsänderungen innerhalb der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport