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Transparenz-Informationen
Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund
- Normen:VV DEU RP 20150920 9413 B - Tgb.-Nr. 2112/15;VVRP-223272-MBWWK-20150920-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Berichtspflichten in Strafsachen (BeStra)
- Normen:BeStra;BeStra RP;VVRP-4107-4-1-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI Service Desk
KI-Service Desk der Bundesnetzagentur zur Unterstützung von Firmen bei der Umsetzung der KI-Verordnung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Fortschritte bei der Rückführungszentralisierung
Fortschritte und geplante Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung für Familie, Jugend, Integration und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Trilogverhandlungen zur Verschiebung der Verordnung über…
Verschiebung der Verordnung, Erarbeitung von Leitlinien und FAQs (frequently asked questions), Prüfung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Einführung der Bezahlkarte
Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete als Pilotprojekt in der Erstaufnahmeeinrichtung in Trier;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…
Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte, Verzögerung der Einführung, Torpedierungsversuche; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…
Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.04.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Zuzugsanreizen und sozialen Pull-Faktoren durch…
Haltung der Landesregierung zur Einführung einer Bezahlkarte, mögliche Effekte, Positionen der Landesregierung in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…
Sachstand zur Umsetzung, Bewertung der Einführung einer Bezahlkarte, Umsetzung der Maßnahmen durch Kommunen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik
Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament lehnt neue Pflanzenschutzverordnung (SUR) ab
Keine Mehrheit im EU-Parlament für Pflanzenschutzverordnung "Sustainable Use Regulation", Bewertung des Vorgangs,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau