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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH

    Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Landesrichtergesetz (LRiG) Rheinland-Pfalz

    Anfrage nach dem LTranspG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend…

    Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend Wasserwirtschaft

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.01.2016
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Dritter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…

    1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Vertragsinhalt etc. betr. Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (5)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich nicht…

    • Normen:VV DEU RP 20251218 5003#2025/0038-1401 9;VVRP-924000-MKUEM-20251218-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im…

    • Normen:HHWiFü 2026;HHWiFü 2026 RP;VVRP-630200-FM-20251215-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen