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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2022

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2021

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2020

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…

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    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden

    Sprengstofffund in Thüringen, Unterstützung des Bündnisses durch Parteien und Vertreter der Kirchen, Beurteilung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.05.2018
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Frauen im linken Milieu

    Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstellung von Tarnidentitäten in der VG Simmern

    Weitergabe von Akten durch die CDU Rheinland-Pfalz, Ausstellung ohne Wissen der Verwaltungsspitze;…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene

    Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstellung von Waffenscheinen an Werner Mauss

    Presseberichten zufolge Unterzeichnung eines 2015 ausgestellten Waffenscheins durch den Landrat des Landkreises…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremismus in Rheinland-Pfalz

    Ausschreitungen durch Linksextreme im Umfeld des G-20-Gipfels in Hamburg, diesbezügliche Erkenntnisse vor dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schlussfolgerungen aus den Ausschreitungen in Hamburg

    Linksextremismus in Rheinland-Pfalz, aktuelle Situation, Umgang mit Großereignissen, die Personen aus dem autonomen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz

    Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport