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  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wegen eines…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Schließung der PI Mainz 3 wegen Schimmelpilzbildung

    Sanierungsbedürftigkeit, eingeleitete Maßnahmen, arbeitsschutzrechtliche Aspekte vor dem Hintergrund einer…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wasserschaden an der Polizeiinspektion 3 in Mainz-Lerchenberg und die…

    Vorübergehende Schließung, Wassereinbruch aufgrund eines defekten Daches, Schadensmeldung an den Landesbetrieb…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und…

    Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand PASt Emmelshausen

    Aktueller Sachstand, Berücksichtigung der Debatten und der Menschen vor Ort, Einwände der Rettungskräfte…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schließung der Autobahnpolizeistation Emmelshausen

    Weitere Anfahrtswege in Notfällen, Sicherung des Unfallortes ggf. durch Feuerwehr und Rettungskräfte,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Abschlussbericht zum Pilotprojekt der Landesregierung über die…

    Pilotbetrieb im Wechselschichtdienst, Evaluation, Interviews durch die Universität Trier, Evaluationsergebnisse,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst - Nutzen und Risiken…

    Zeitnahe und ergebnisoffene Umsetzung des einjährigen Pilotprojekts bei der Polizeiinspektion Trier,…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Überarbeitete Fassung nach Auswertung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens, Nachsteuerung bei der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung eines Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik, Technik…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    18.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schließung von Stationen der Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Lage der Dienststellen sowie die Lage der…

    Thema:
    • Umwelt
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport