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Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen…
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale…
- Normen:VV DEU RP 20190705 B3/9323;VVRP-223111-BM-20190705-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Verzeichnis der Abkürzungen von Gesetzen, Rechtsverordnungen und…
- Normen:VV DEU RP 19730508 1410a - 2 - 15/73;VVRP-1410a-2-15-73-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der Kenntnisprüfungen für ausländische Pflegefachkräfte…
Herausforderungen bei der Durchführung von Kenntnisprüfungen im Rahmen der Anerkennung ausländischer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen gegen Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal - Forderungen …
Aktuelle Datenlage, Bewertung der Forderung nach einem zentralen Meldesystem auf Landeseben, Maßnahmen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
#WerPflegtBewegt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu den zentralen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Gutachten des Sachverständigenrates Gesundheit und Pflege
Gutachten für das Bundesministerium für Gesundheit, angespannte Situation bei Fachkräften, Rückschlüsse auf…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Gewalt gegen Pflegekräfte und Ärzte
Sachstand zu aggressivem Verhalten und tätlichen Angriffen auf Pflegepersonal, Ärzte und Personal in Krankenhäusern…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Informationen zum Krankenhaustransparenzgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über das auf Bundesebene geplante "Gesetz zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Engpässe in der Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Weiterbildungsgesetz
Aktuelle bundespolitische Vorhaben sowie Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)
Bewertung der Situation im Bereich der Palliativversorgung getrennt nach ambulanten und stationären Angeboten sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
KFZ-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge: Auswirkungen…
Mahnung des Rechnungshofs zur Erhebung der Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Auswirkungen auf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Demokratiefördergesetz
Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Bericht Situation Nachtwache in Behindertenwohnheimen
Nachtwache im Behindertenwohnheim Sinzig im Hinblick auf die Situation während der Flutkatastrophe, Stand…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Absicherung der Pflege in der Zukunft
Personalbedarf sowie Entwicklung, Gewinnung von Fachkräften aus dem Kosovo, Integration und Förderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung