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  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes; Ministerielle und rechtliche…

    Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur…

    1. Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der Finanzierung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Umsetzung der Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pfegeberufegesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Modernisierung der Feuerwehrförderung

    Novellierung der Verwaltungsvorschrift über die Zuwendungen für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Situation wohnungsloser Frauen in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der wohnungslosen Frauen, Hilfsangebote, finanzielle Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit besonders…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mangelnde Schulung der Digitalbotschafter zur Kenntnisvermittlung für…

    Einladung der Digitalbotschafter zur Qualifizierungsmaßnahme, Anzahl der Teilnahmen, Schulungsplätze für das Jahr…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zu rheinland-pfälzischen Projekten zur Prävention,…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur Förderung der betreffenden Projekte im Jahr…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Förderkulisse Weinsektor 2025

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über das neue…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sicherung und Aufbewahrung von Archivalien und Exponaten aus…

    Verwendung der Haushaltsmittel in den Jahren 2023 und 2024, Iniativen der Landesregierung, Anträge für das Jahr…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    #WerPflegtBewegt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu den zentralen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Vorstellung der Eckpunkte des Entwurfs für einen Landesnahverkehrsplan

    Erarbeitung abhängig von der Finanzplanung, Regionalisierungsmittel für Schienenpersonennahverkehr sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Vorstellung der Eckpunkte des Entwurfs für einen Landesnahverkehrsplan

    Erarbeitung abhängig von der Finanzplanung, Regionalisierungsmittel für Schienenpersonennahverkehr sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    7. Förderrunde der Medienförderung Rheinland-Pfalz

    Förderung Computerspiele, Film- und Hörwerke, Auswahl für die siebte Förderrunde im Dezember 2024;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verband der deutsches Games-Branche
  • Transparenz-Informationen

    7. Förderrunde der Medienförderung Rheinland-Pfalz

    Förderung Computerspiele, Film- und Hörwerke, Auswahl für die siebte Förderrunde im Dezember 2024;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Medienförderung RLP GmbH
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    Förderung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz

    Kampagne zur Förderung der Innenstädte, u.a. Annahme durch Zielgruppe, Verbesserungen, Veränderungen, Mittel,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Frostschäden im Wein- und Obstbau

    Spätfrost im April 2024, Ernteverluste, Antragsverfahren für EU-Hilfen, Situation in Rheinland-Pfalz, Hilfen des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau