Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- richter (72)
- nummer (50)
- satz (46)
- oberlandesgericht (46)
- fall (46)
- justiz (44)
- verfahren (39)
- präsident (39)
- entscheidung (38)
- beamter (37)
- verwaltungsvorschrift (35)
- gericht (35)
- bestimmung (34)
- anlage (34)
- person (33)
- landgericht (33)
- staatsanwaltschaft (32)
- aufgabe (32)
- tätigkeit (30)
- rahmen (30)
- grund (30)
- amtsgericht (30)
- regelung (29)
- inkrafttreten (29)
- land (28)
- einzelfall (28)
- stelle (27)
- prüfung (27)
- maßnahme (27)
- ablauf (25)
- art (24)
- antrag (24)
- bedeutung (23)
- verwendung (22)
- staatsanwalt (22)
- richterin (22)
- maßgabe (22)
- vertreter (21)
- durchführung (21)
- änderung (20)
- vorschrift (20)
- vertretung (20)
- fassung (20)
- mitteilung (19)
- bezirk (19)
- ausnahme (19)
- bezug (18)
- behörde (18)
- beamtin (18)
- akte (18)
-
Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und…
Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Musterfeststellungsklage
Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kooperation zwischen Hochschule Kaiserslautern und Oberlandesgericht…
Bachelor-Studiengang "Wirtschaft und Recht" an der Hochschule Kaiserslautern, Kooperation mit dem Oberlandesgericht…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte
Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bachelor Studiengang "Wirtschaft und Recht" der Hochschule…
Kooperation zwischen der Hochschule Kaiserslautern und dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken beim neuen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Länderübergreifende Zuständigkeitskonzentration auf Ebene der…
Möglichkeiten länderübergreifender Zuständigkeitskonzentrationen auf Ebene der Oberlandesgerichte, Entwicklungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein: Richter bot…
Möglichkeit zur freiwilligen Lebensarbeitszeitverlängerung der Richter, entsprechender Gesetzentwurf der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…
Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Versicherungs- und Beitragsfreiheit in der gesetzlichen…
- Normen:VV DEU RP 19971212 6341 - 1 - 7/97;VVRP-6341-1-7-97-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…
- Normen:VV DEU RP 20240508 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20240508-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Richtlinien für den Vorbereitungsdienst der Rechtsreferendarinnen und…
- Normen:VV DEU RP 20240419 JM 2220-0012;VVRP-315000-JM-20240419-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zentrale Prüfung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- Normen:VV DEU RP 20230726 2344-0001;VVRP-2344-0001-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.04.2024Verantwortliche Stelle: