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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Umsetzung einer Online-Kampagne zur finanziellen Bildung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zum Sachstand…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Verzögerungen beim Bewilligungsverfahren des Investitionsstockes

    Zahl der abschließend beschiedenen, der laufenden und unbearbeiteten Anträge auf Zuweisungen aus dem…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…

    Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…

    Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Grundsteuerzahlungen in Städten und Gemeinden zum 15. Februar 2025

    Verzicht der Stadt Andernach auf Vorauszahlungen aufgrund von fehlenden Grundsteuermessbescheiden, Fälle aus…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der…

    Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026)

    Keine Angabe

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Pauschale Beihilfe

    Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…

    Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Kürzung der GAK-Mittel - Folgen für die heimische…

    Forstwirtschaft von geplanten Kürzungen betroffen, Folgen, Auswirkungen auf Landeshaushalt, Förderung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht…

    Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.10.2023
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2023

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung der neuen Schuldenregelhier: Mitteilung zur Höhe der…

    Jahresbericht 2022 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2022

    gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 über den Stand und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz