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  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsvisa-Kontrollen mit dem Zoll im Kontext des 10-Punkte-Plans der…

    Vorwurf des Verkaufs von Arbeitsvisa durch polnische Konsulate, Kontrollen von polnischen Visa, Vergabe von Visa…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Änderung der Verwaltungsvorschrift für Schulbuchkäufe

    Beschaffung von Schulbüchern gemäß der Neufassung der Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftrags- und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schulbaurichtlinie

    Einschätzung zum Faktencheck und zum Veränderungsbedarf seitens des Verbands Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VBE)…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schulbuchausleihe

    Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schulbaurichtlinien

    Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der…

    Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…

    Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus

    Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit

    Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bisherige Ergebnisse der Prüfungen der Kommunalaufsicht möglicher…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über bisher vorliegende Prüfergebnisse

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung

    Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)

    Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister

    Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    LBM-Ermittlungen gehen weiter

    Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen

    Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung Prostitutionsgesetz

    Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029

    1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport