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Transparenz-Informationen
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elementarschadenversicherung verpflichtend - Einschätzung der…
Mögliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung, Rolle der privaten…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz
Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der geplanten Abschaffung des § 12 TV-L auf alle…
Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des § 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fünf Jahre „Nein heißt Nein"
Inkrafttreten der Änderung des Sexualstrafrechts zum November 2016; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege…
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 18. Mai 2020
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege…
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
16.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz