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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Antwort an die Antragstellerin
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach §§ 2, 11 LTranspG zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Anfrage per E-Mail wegen behaupteter Rechtsverletzung gegenüber der Anfragenden
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Simmern/Hunsrück -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu juristischen Informationssystemen
Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz zu juristischen Informationssystemen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen
Antwortschreiben nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Idar-Oberstein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Juristische Informationssysteme
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.06.2023Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsansprüche: Heimlicher Datenabfluss an ihrem Gericht
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Mainz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach §§ 2, 11 LTranspG zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsersuchen zur Juris GmbH und zum Verlag C.H.Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.10.2024Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.10.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.10.2024Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.11.2024Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Vertragsinhalt etc. betr. Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu juristischen Informationssystemen
Antwort vom 11.11.2024 zum Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG vom 10.10.2024
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Idar-Oberstein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck, Verdacht auf…
Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck
Verdacht auf Kartellbildung
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)
- Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO)
- Normen:EBAO;EBAO RP;VVRP-340700-JM-20110803-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtsorganisation in der Grundschule
- Normen:VV DEU RP 20140408 9413 B - Tgb.-Nr. 1518/13;VVRP-223240-MBWWK-20140408-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Förderung von Betriebsberatungen für Existenzgründungen,…
- Normen:VV DEU RP 20240612 8402;VVRP-701100-MWVLW-20240612-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau