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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung

    Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Dritter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme…

    1. Der Ministerrat nimmt den dritten Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie die Stellungnahme der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Wiederbestellung des Landesbeauftragten für die Belange behinderter…

    Der Ministerrat beschließt, Herrn Matthias Rösch gemäß § 15 Absatz 1 Satz 1 des Landesgesetzes zur Gleichstellung,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung

    1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention

    1. Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Nachteilsausgleiche für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung im…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. Nachteilsausgleiche für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung im…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zugang zu Lese- und Hörverstehens-Aufgaben aller Abiturprüfungen im…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Lese- und Hörverstehens-Aufgaben aller Abiturprüfungen im Fach…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Umsetzungsstand des Kommunalen Klimapakts in Rheinland-Pfalz und…

    Stand der Umsetzung von kommunalen Klimaschutzprojekten, Förderung durch Kommunalen Klimapakt (KKP) sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Büttner, Dr. Tobias, Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Transparenz-Informationen

    Partnerschaften mit der Ukraine

    Vernetzung und Projekte im Rahmen der Partnerschaft mit der ukrainischen Oblast Winnyzja, Sachstand zu den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Landespreis Inklusion.Plus

    Übersicht aktueller Preisträger, Kriterien für die Preisvergabe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Neues Konzept für die Landesgartenschauen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum bisherigen Konzept sowie zur…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Absage der Landesgartenschau 2032 - wirtschaftliche Folgen und neue…

    Folgen der Absage sowie Gründe für den Start der Ausschreibung zur Landesgartenschau 2032, Befähigung der Kommunen…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landespreis Inklusion.Plus für das Studierendenwerk Trier

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Monitoring zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zum aktuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick

    Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einführung einer einheitlichen Software für die Stabsarbeit im Brand-…

    Geplantes Inkrafttreten der Katastrophenschutz-Verordnung, mögliche Vorgabe einer bestimmten Software, kommunale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Zuständigkeit für Kontrollen gemäß § 42c WaffG auf die örtlichen Ordnungsbehörden…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei