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  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entschädigung gemäß § 56 Abs. 1 IfSG und Schutzimpfung

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zahlen zur Impfung

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Zahlen zur Impfung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Zahlen zur Impfung

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Zahlen zur Impfung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Empfehlung der Stiko für Impfungen

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über den Naturpark Soonwald-Nahe (Juni 2020)

    2. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Naturpark "Soonwald-Nahe" vom 26.6.2020

     

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald als deutscher…

    GVBl. Nr. 30 vom 19.08.2020

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Statistische Auswertung zu dem Anteil der Geimpften und Ungeimpften in…

    Anfrage nach dem LTranspG

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Einrichtung einer…

    Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten…

    Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…

    Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter…

    Rheinland-Pfalz nutzt die Möglichkeit nach § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)