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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…

    1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Förderung bedeutender kommunaler Vorhaben des Rettungsdienstes -…

    • Normen:VV-F-RW;VV-F-RW RP;VVRP-602200-20240501-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer, des…

    • Normen:VV DEU RP 20161108 62000 - 403;VVRP-601000-FM-20161108-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rahmenplan "Praktische Ausbildung für den Zugang zum zweiten…

    • Normen:VV DEU RP 20130704 16 942/326;VVRP-203010-ISIM-20130704-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…

    Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…

    Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grundsteuerzahlungen in Städten und Gemeinden zum 15. Februar 2025

    Verzicht der Stadt Andernach auf Vorauszahlungen aufgrund von fehlenden Grundsteuermessbescheiden, Fälle aus…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der…

    Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.10.2023
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    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs

    Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"

    Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Diensteistungsdirektion
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gemeindefinanzen für das 1. Vierteljahr 2025 - Kassenergebnisse

    Die Kassenstatistik gibt die im erhobenen Quartal nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip ein- und …

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz