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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c,…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d,…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden (VV…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf der Neufassung der Verwaltungsvor-schrift der Landesregierung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur aktuellen Lage rund um die Katastrophensituation in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt die Richtlinie für die Gewährung von staatlichen Soforthilfen des Landes bei…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Soforthilfen für Unternehmen und landwirtschaftliche sowie…
Der Ministerrat beschließt die Richtlinie über die Gewährung von Soforthilfe zur Milderung von Schäden der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über den sozialen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden
1. Der Ministerrat beschließt, dass zukünftig bei Elementarschadensereignissen die Soforthilfe als alleinige…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.09.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur…
Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.09.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarungen
- über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des…
Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport und die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Starkregenereignisse und Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei